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Die Gemeinde Nottuln hat erfolgreich schon 2005 als eine der ersten Kommunen in Nordrhein-Westfalen das „Neue Kommunale Finanzmanagement“ (NKF) eingeführt. Die kamerale Buchführung wurde durch die kaufmännische Buchführung ersetzt.

Mir ist niemand bekannt, der nicht anerkennt, dass diese Strukturreform eine der wichtigsten Errungenschaften der öffentlichen Finanzverwaltung in den letzten Jahren darstellt. Langfristige Auswirkungen sind nunmehr erkennbar. Wir können erkennen, was heutige Entscheidungen für nachfolgende Generationen bedeuten. Wir können klarer unterscheiden zwischen vermögensbildenden Investitionen und konsumtiven Ausgaben.
(Ich bin sehr dankbar, dass ich bei zurückliegenden Berufstätigkeiten sowohl 15 Jahre das alte kamerale System „trainiert“ habe, als auch in den 10 Jahren in der Geschäftsführung einer GmbH bereits die kaufmännische Buchführung „verstehen“ durfte.)

Die vom Gemeinderat vorgegebene pauschale Linie zur Reduzierung des Haushaltsdefizites Jahr für Jahr um jeweils zusätzliche 200.000 Euro wurde eingehalten.

Durch die beherzte Entscheidung, das Projekt „Bebauung Appelhülsen Nord II“ einzustellen, sind der Gemeinde Nottuln einige Millionen Euro an zusätzlichen Kosten (Sportplatzverlagerung, zusätzlicher Straßenausbau) und an zusätzlichen Verlusten (Zinsen für die im Voraus zu finanzierende Erschließung der weiteren Bauabschnitte) erspart geblieben. Das hat sogar der sonst als so kritisch gefürchtete Bund der Steuerzahler positiv bewertet.

Perspektiven

Die Haushaltsphilosophie der kommenden Jahre besteht aus zwei Komponenten:

1. Eiserne Haushaltsdisziplin
   Es gibt keinen Spielraum für Wahlgeschenke. Alle neuen Ideen für Ausgaben müssen einer strengen Bewertung von Mitteleinsatz und erzieltem Nutzen unterworfen werden.
   Wenn es möglich ist, müssen Schulden getilgt werden. Am besten auch außerplanmäßig: Der Gewinn an eingespartem Zinsaufwand ist enorm.
   
   
2. Gezielter Einsatz von Finanzmitteln
   Die vorhandenen Mittel müssen effektiv eingesetzt werden. Nicht in viele Richtungen streuen, sondern Prioritäten setzen, heißt die Devise.

Im Sinn der Nachhaltigkeit müssen wir die Lasten, die wir der nachfolgenden Generation vererben, deutlich verringern. Ein erster wesentlicher Schritt in diese Richtung ist die außerordentliche Schuldentilgung von 2,7 Mio. Euro, die für die Mitte des Jahres 2009 vorgesehen ist.

Und schließlich: Der Haushalt der Gemeinde ist kein Geheimnis. Ich möchte dazu übergehen, die Eckdaten des Haushaltsplans im Internet zu veröffentlichen. Dann kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger ein Bild verschaffen, was mit seinen Steuergeldern unternommen wird. Natürlich werden die Zahlen auch so dargestellt, dass jeder die Informationen schnell verstehen kann – und sie werden stets aktuell gehalten.